Allgemeine Geschäftsbedingungen Techflex-Europe

1. Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen der Techflex-Europe erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle getätigten Bestellungen und unabhängig davon, ob weitere Geschäftsbeziehungen bestehen oder bestanden haben. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, sofern die Techflex-Europe nicht ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Sämtliche Produktangaben sind unverbindlich. Insbesondere Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung und Abbildung bleiben vorbehalten.

2. Zustandekommen des Vertrags
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte: Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Artikel aus und legen diese in den Warenkorb. Im zweiten Schritt können Sie sich den Inhalt des Warenkorbes anzeigen lassen. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ gelangen Sie zum nächsten Schritt. Im dritten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift, ggf. abweichender Lieferanschrift, Versand- und Zahlart ein. Sie haben die Möglichkeit, diese Angaben sowie die Menge der zu bestellenden Waren hier noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Im vierten Schritt senden Sie Ihre Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ an uns ab. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Sie erhalten zunächst eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

3. Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Die Vertragssprache ist Deutsch. Sie können den Vertragstext vor Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken“ klicken. Sämtliche Bestelldaten sowie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen senden wir mit der Bestellbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

4. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet. In dem Rücknahmeverlangen ist kein Rücktritt vom Vertrag zu sehen, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, falls der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Käufer ist berechtigt, den gelieferten Gegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung des gelieferten Gegenstandes erfolgt stets im Namen von und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert des von uns gelieferten Gegenstandes zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, falls der gelieferte Gegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird. Wird der gelieferte Gegenstand mit einem Grundstück verbunden, so tritt der Käufer uns die Forderungen zur Sicherheit ab, die ihm auf Grund der Verbindung gegen einen Dritten erwachsen. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
 
5. Preise und Versandkosten
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst, das Versandrisiko trägt der Kunde.

6. Lieferzeiten
Als Lieferzeiten gelten die beim jeweiligen Angebot genannten Zeiten. Diese beginnen mit dem Eingang der Zahlung bei uns.

7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise mittels PayPal, durch Vorabüberweisung (Vorkasse) oder auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und senden Ihnen eine Proforma-Rechnung zu. Geht die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Auftragsbestätigung ein, behalten wir uns vor, die Bestellung zu stornieren.

8. Gewährleistung
Mängelansprüche sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich gegenüber der Techflex-Europe geltend zu machen. Sie setzen voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelansprüche sind ausgeschlossen, falls der Mangel dadurch entstanden ist, dass die gelieferte Ware unsachgemäß befördert, gelagert, behandelt oder verarbeitet wurde. Mängelansprüche bestehen ferner nicht bei natürlicher Abnutzung oder bei natürlichem Verschleiß. Sofern ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde nach unserer Wahl Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Ablieferung der Ware an den Kunden. Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Garantie für die Nutzbarkeit der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck und/oder Kompatibilität mit bereits vorhandenen Komponenten. Im Falle einer genehmigten Retoure bzw. einem genehmigten Umtausch wird eine Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe von 20 % des Nettowarenwertes erhoben. Meterware (Teilmengen von Spulen) und Waren, die gesondert für den Kunden geordert werden, sind vom Umtausch ausgeschlossen.

9. Datenschutz
Die Techflex-Europe erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei werden die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies entweder für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses oder zur Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften notwendig ist. Sämtliche Informationen zu Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in den Hinweisen zum Datenschutz.

10. Geistiges Eigentum
Die Techflex-Europe behält sich für alle Designs, Texte und Grafiken auf ihrer Homepage alle Rechte vor, insbesondere Eigenturms- und Urheberrechte. Vor der Weitergabe an Dritte bedarf es unserer schriftlichen Zustimmung.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz der Techflex-Europe. Wir sind jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Stand: July 2019